BRD: So hoch sind die Besatzungskosten wirklich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Start einer Frachtmaschine beim US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein.

Bild: Flickr / TT229 CC BY-ND 2.0

 

Von Marco Maier

Im deutschen Bundeshaushalt werden die Kosten für den Aufenthalt der nach wie vor existenten Besatzungstruppen gut versteckt, andere Kosten und Vergünstigungen gar nicht aufgeführt. So viel kostet der Aufenthalt der ausländischen Streitkräfte in Deutschland wirklich.

 

Die deutschen Steuerzahler müssen nach wie vor für diverse Kosten aufkommen, die mit dem Aufenthalt ausländischer Truppen in Deutschland in Verbindung stehen. Zwar handelt es sich hierbei nicht um gewaltige Summen in Milliardenhöhe, trotzdem darf man diese Gelder nicht kleinreden oder einfach vernachlässigen. Immerhin sind sie ein Obolus, den die Deutschen den Kriegstreibern an der US-Ostküste zu bezahlen haben.

 

Im deutschen Bundeshaushalt für 2015 findet sich im Einzelplan eine detaillierte Auflistung der Kosten, die den Steuerzahlern aufgezwungen werden, um so weiterhin als "unsinkbarer Flugzeugträger" der US-Oligarchie dienen zu können. Insgesamt wurden so im Jahr 2015 knappe 41 Millionen Euro veranschlagt, was ja erst einmal nach nicht so viel Geld klingt. Immerhin sind das in etwa ein Euro pro Erwerbstätigem in der Bundesrepublik.

 

Doch das ist noch längst nicht alles. Hinzu kommen Steuer- und Zollvergünstigungen, diverse Subventionen und Investitionen in die alliierte Militärinfrastruktur – wie zum Beispiel das neue US-Militärkrankenhaus in Weilerbach, welches bis 2018 gebaut werden soll. Von den rund 170 Millionen Euro an Planungs- und Baukosten bezahlen die Amerikaner lediglich etwa 43 Millionen Euro – den Rest darf der deutsche Steuerzahler berappen, der damit gleich direkt die völkerrechtswidrigen Angriffskriege der USA querfinanziert.

Nimmt man die offiziellen Kosten, sämtliche zusätzlichen Subventionen und Vergünstigungen her, die mit den in Deutschland stationierten alliierten Truppen verbunden sind, kann man durchaus von einem jährlichen Gesamtbetrag von mindestens 200-250 Millionen Euro ausgehen. Natürlich kommen hierbei noch jene Kosten hinzu, die im Zuge von Klagen gegen Deutschland als US-Stützpunkt erhoben werden, wie jene vom Oktober 2014, als Jemeniten die Bundesrepublik wegen dem von Ramstein aus geführten Drohnenkrieg der Amerikaner verklagten.

 

Je mehr man sich damit auseinandersetzt, desto klarer muss einem werden, dass dies so nicht mehr weitergehen kann. Auch ist deutlich, dass mit CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP in der Bundesregierung sich diesbezüglich garantiert nichts ändern wird – immerhin hatten bzw. haben alle diese Parteien in Deutschland Regierungsverantwortung übernommen und bislang keinen Grund dafür gefunden, dem ein Ende zu setzen.

 

Quelle: Contra Magazin