Demokratie: Gab es sie je? Gibt es sie überhaupt? Haben wir eine Demokratie?

25. Januar 2016 (von Jean Taulier) Es ist an der Zeit endlich öffentlich darüber nachzudenken, ob die Erfindung des Begriffs "Demokratie" durch Platon zu einer Illusion geführt hat, die es nie in die Realität schaffen kann.

 

 

Ist das Gedankenexperiment und die schöne Utopie Platons jemals in der Wirklichkeit angekommen und erfolgreich gelebt worden? Leben wir in einer Demokratie?

Grundsätzlich hat sich jeder Staat demokratisch genannt, der nicht als monarchisch oder tyrannisch gelten mag.

Nach Platon ist der Monarch ein einzelner, guter Herrscher, der Tyrann ein einzelner schlechter Herrscher.

Das Prinzip der Volksherrschaft - ist es ein theoretisches Wortspiel, kann es in die Realität umgesetzt werden?

 

Nehmen wir das Beispiel des heutigen Europas. Dort gibt es nirgends ein wirklich demokratisches System. Nirgends regiert wirklich das Volk. Die Schweiz kommt dem Gedanken nahe. Außer, es gibt Entscheidungen der Regierung, die sie dem Volk keinesfalls überlassen kann.

 

Es gibt überall Parteien und deren mächtige Vorsitzenden, die die politischen Weichen stellen. Das Volk kann wählen, alle vier oder fünf Jahre. Das ist aber auch schon alles. Jeder weiß, daß Wahlversprechen im Moment ihrer Verkündung schon gebrochen werden. Frau Merkel hat es ja offen zugegeben.

 

Auch das "Friedensprojekt EU" konnte überhaupt nur zustandekommen, indem der Wille der betroffenen Völker konsequent unterdrückt wurde. Das fing bei der in den anfänglichen Volksabstimmungen krachend abgelehnten EU-Verfassung an (die dann als "Lissabonner Verträge" einfach doch durchgezogen wurde), setzte sich fort in der von den Völkern abgelehnten Euro-Rettung und gipfelt jetzt in der Zwangsüberflutung mit Flüchtlingen, die die staatliche Sicherheit, kulturelle Identität, Sicherheit von Leib und Leben und das gesamte Sozialsystem zu zerstören droht). Die Ablehnung der Merkelschen Flüchtlingspolitik dürfte quer durch die europäischen Völker bei etwa 90% liegen. Manche Medien murmeln bisweilen verschämt über ein "Demokratiedefizit", aber mehr folgt nicht.

 

Nur noch stramme Parteiendisziplin und der Kampf um den Macht-und-Pöstchen-Erhalt interessiert im scheindemokratischen System der Parteien. Die Aufdeckung des Vertuschungskartells in Bezug auf Migrantenkriminalität zeigt deutlich: Überall wurde getäuscht, verschwiegen, gelogen und beschönigt, nur um zu vermeiden, daß die Völker sich bewußt werden, was ihnen angetan wird und DIE FALSCHE PARTEI WÄHLEN. Soviel zum Demokratieverständnis des herrschenden Parteiensystems. Nicht einmal innerhalb der angeblich demokratischen Parteien funktioniert es. Bestes Beispiel ist das Verbot der SPD-Parteispitze gegen eigene Partei-Mitglieder, die gegen ein gigantisches Flüchtlings-Lager demonstrieren wollten.

 

Die Aufteilung von Parteien in links, rechts, oben oder unten ist reine Täuschung über die wahren Machtverhältnisse.

In Deutschland z. B. ist der Bundestag, das im Grundgesetz vorgesehene Verfassungsorgan, das die Regierung kontrollieren muß. Müßte.

 

Artikel 77

(1) Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen. Sie sind nach ihrer Annahme durch den Präsidenten des Bundestages unverzüglich dem Bundesrate zuzuleiten.

(2) Der Bundesrat kann binnen drei Wochen nach Eingang des Gesetzesbeschlusses verlangen, dass ein aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates für die gemeinsame Beratung von Vorlagen gebildeter Ausschuss einberufen wird. Die Zusammensetzung und das Verfahren dieses Ausschusses regelt eine Geschäftsordnung, die vom Bundestag beschlossen wird und der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Die in diesen Ausschuss entsandten Mitglieder des Bundesrates sind nicht an Weisungen gebunden. Ist zu einem Gesetze die Zustimmung des Bundesrates erforderlich, so können auch der Bundestag und die Bundesregierung die Einberufung verlangen. Schlägt der Ausschuss eine Änderung des Gesetzesbeschlusses vor, so hat der Bundestag erneut Beschluss zu fassen.

(2a) Soweit zu einem Gesetz die Zustimmung des Bundesrates erforderlich ist, hat der Bundesrat, wenn ein Verlangen nach Absatz 2 Satz 1 nicht gestellt oder das Vermittlungsverfahren ohne einen Vorschlag zur Änderung des Gesetzesbeschlusses beendet ist, in angemessener Frist über die Zustimmung Beschluss zu fassen.

(3) Soweit zu einem Gesetze die Zustimmung des Bundesrates nicht erforderlich ist, kann der Bundesrat, wenn das Verfahren nach Absatz 2 beendigt ist, gegen ein vom Bundestage beschlossenes Gesetz binnen zwei Wochen Einspruch einlegen. Die Einspruchsfrist beginnt im Falle des Absatzes 2 letzter Satz mit dem Eingange des vom Bundestage erneut gefassten Beschlusses, in allen anderen Fällen mit dem Eingange der Mitteilung des Vorsitzenden des in Absatz 2 vorgesehenen Ausschusses, dass das Verfahren vor dem Ausschusse abgeschlossen ist.

(4) Wird der Einspruch mit der Mehrheit der Stimmen des Bundesrates beschlossen, so kann er durch Beschluss der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages zurückgewiesen werden. Hat der Bundesrat den Einspruch mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln seiner Stimmen beschlossen, so bedarf die Zurückweisung durch den Bundestag einer Mehrheit von zwei Dritteln, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

 

Nehmen wir das Beispiel der CDU Bundesvorsitzenden und Kanzlerin Merkel. Die als Regierungschefin die Deutschen und Europäischen Gesetze hinsichtlich der Schuldenfinanzierung durch Steuergelder eigenmächtig außer Kraft gesetzt hat. Das Grundgesetz auch in der Frage der illegalen Einwanderung mißachtet und Bundesbehörden mittels Richtlinienkompetenz anweist, das Recht zu ignorieren.

 

Wo ist die Kontrolle durch den Bundestag, der das Recht hat mit 10% seiner Stimmen gegen das verfassungswidrige Handeln der Regierung durch Klage vor dem Bundesverfassungsgericht vorzugehen?

Die Antwort kennt jeder: Die persönlichen Vorteile der Abgeordneten wiegen schwerer als die zu erwartenden Nachteile des Volkes. Verlust des Listenplatzes, Karriereende usw.

 

Unsere Abgeordneten haben den klaren Auftrag, den Staat, sprich die Regierung zu kontrollieren und das Einzelne Individuum vor dem Staat, sprich der Regierung, durch die Einhaltung des Grundgesetzes zu schützen. Die Abgeordneten haben die Aufgabe, den Bürger vor Übergriffen des Staates zu bewahren.

Das Gegenteil ist der Fall.

Der Bundestag leistet der Regierung Beihilfe, das Grundgesetz zu mißachten. Dies geschieht entweder durch aktive Beschlußfassung oder durch das Unterlassen von erforderlichen Handlungen, die das rechtwidrige Handeln der Bundesregierung unterbinden.

Im Moment sehe ich keine Initiative des Bundestages, Merkels Rechtsbeugertruppe in ihre Schranken zu weisen.

 

Auch dem Bundespräsidenten stünden solche Rechte, ja Pflichten, zu. Die dieser nicht wahrnimmt.

 

Wozu brauchen wir dann einen Bundestag oder einen Bundespräsidenten, wenn diese wissentlich und sehenden Auges eine illegal handelnde Bundesregierung gewähren läßt?

Hierzu stelle ich fest, daß alle zur Kontrolle des Staates berufenen Verfassungsorgane versagen.

 

In einem solchen Falle kann das Deutsche Volk immerhin Schadensersatz von allen Bundestagabgeordneten, dem Bundespräsidenten und allen Regierungsmitgliedern verlangen.

 

Artikel 34

Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.

 

Alle aufgezählten und näher bestimmbaren Personen haften dem Deutschen Staatsvolk auf Grund des geleisteten Amtseides.

Einen solchen Auftrag, diese Forderungen einzubringen, wahrscheinlich beim Landgericht Berlin, würde ich gerne als Anwalt betreuen.

 

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben sich ein solches Szenario vorstellen können und haben dafür Sorge getragen, daß die Feinde des Grundgesetzes wenigstens Schadensersatz an das Volk zu leisten haben, sofern das Bundesverfassungsgericht das Volk wenigstens als Dritten im Sinne von Artikel 34 GG ansieht.

 

Da der Fiskus zuständig für die Erhebung einer Schadensersatzklage wäre, müßte dieser, namentlich der Bundesfinanzmister der Finanzen, durch das Bundesverwaltungsgericht oder das Bundesverfassungsgericht im Wege der Verpflichtungsklage gezwungen werden, eine solche Klage zu erheben. Ich kann mir nicht vorstellen, daß Herr Schäuble das freiwillig veranlaßt. Schäuble könnte sich allerdings als Mitglied des Gouverneur Rates des ESM sicher fühlen, da er lebenslang vor allen Gläubigern geschützt wird. So wird wohl sein Irrglaube lauten.

 

Die aufgezeigten Beispiele zeigen, daß die Herrschaft von Parteien nicht geeignet ist, das Volk vor Ausbeutung und Diktatur zu bewahren.

Das System bedeutet in den meisten Fällen, die reale Regierung durch eine Oligarchie, der Herrschaft weniger schlechter Menschen, zu installieren.

Nach Dr. Andreas Oetker, Vorsitzender der Nord-Atlantiker, werden die USA von knapp 200 Familien beherrscht, zu welchen auch die Eigentümerfamilien der American Federal Reserve zählen. Mit jenen will er sich lieber nicht anfeinden. Im Übrigen können die wirtschaftlichen Interessen der Konzerne nur im Wege der Tyrannis oder der Oligarchie durchgesetzt werden.

 

Zur Durchsetzung dieser Machtstrukturen bedarf es natürlich einer gewissen Gewaltausübung oder die glaubwürdige Drohung mit Gewalt, was Aufgabe der USA (NATO) ist.

Da wird es schon mal nötig, Kriege anzuzetteln, Regime-Changes herbeizuführen, oder mittels Drohnen unbequeme Störenfriede zu ermorden. Seit dem Zweiten Weltkrieg haben die USA auf diese Weise schon zwanzig Millionen Zivilisten getötet.

 

Wir alle leben unter permanenter Bespitzelung durch alle möglichen Dienste der Regierungen. Wir werden von den Medien manipuliert. Jüngstes Empörungsopfer ist zur Zeit wieder mal Putin, der einem Jungen einen Kuß auf den nackten Bauch gegeben hat und angeblich nicht vor einem Auftragsmord zurückschreckt, wenn ein Agent ein Video hat, das seine angeblichen pädophilen Neigungen und begangenen Mißbrauch von Kindern dokumentiert. Solche Geschichten werden dann vom l`autre chien, den Briten verbreitet, da Putin den geopolitischen Ambitionen des Empire und den USA in Syrien in die Quere kommt.

 

Putin als Pädophiler ist Grund genug, um alle NATO-Partner in den Krieg gegen Rußland zu hetzen. Das ist Teil des internationalen Empörungsmanagements. Solche „Graswurzelbewegungen“ kann man bei Werbeagenturen kaufen. Das ist das Handwerk der NGOs.

Wer sich jeden Tag vornimmt, sich nicht täuschen zu lassen, begibt sich in den einzigen Schutz, den es vor dieser gut funktionierenden Manipulation durch alle großen Presseorganen gibt.

Auf Dauer werden wir nicht vermeiden können, das Heft selbst in die Hand zu nehmen und regionale Selbstverwaltungen zu schaffen, wenn die Illusion der Freiheit Wirklichkeit werden soll.

Quelle: Quer-Denken.TV